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01.05.2018

Studie

Leben jenseits von Mindeststandards. Dokumentation zur Situation in Gemeinschaftsunterkünften in Niedersachsen

Studie erstellt von Prof. Dr. Sabine Hess und Johanna Elle, M.A. (Universität Göttingen), im Auftrag des Rats für Migration

Abstract: Seit dem „Sommer der Migration“ 2015 ist die Unterbringungsfrage ein Dreh- und Angelpunkt der politisch kontrovers verhandelten „Flüchtlingskrise“, mit der sich, infolge bundes- sowie landesweiter Verteilungsschlüssel, nahezu jede Kommune konfrontiert sah. Nachdem 2015/2016 die Unterbringung von Geflüchteten im öffentlichen Diskurs vornehmlich unter dem Fokus stand, Obdachlosigkeit zu verhindern, lässt sich aktuell eine Verlagerung auf Diskussionen um Qualität, Nachhaltigkeit und Wahrung der Rechte von Geflüchteten beobachten. Hier lohnt es sich besonders, einen Blick auf die Kommunen zu werfen, wo zurzeit die Aufnahmepolitiken einer Revision unterliegen: Seit 2016 befindet sich die kommunale Unterbringungspolitik in einer Situation der Verstetigung, wobei aufgrund der gestiegenen Zahlen von Geflüchteten in den Kommunen neue Formen und Wege der Unterbringung zu beobachten sind. Dieser Moment, in dem zahlreiche Kommunen Unterbringungs- und Aufnahmekonzepte entwerfen, kann als kritischer Punkt verstanden werden, an dem durch die Hintertür Substandards eingeführt und verfestigt werden können (vgl. Lebuhn 2016; Cullen Dunn 2012). Aus diesem Grund untersucht diese Studie die Situation von Gemeinschaftsunterkünften (GU) in Niedersachsen sowohl strukturell als auch anhand konkreter Beispiele und zeigt auf, welches die kritischen Entwicklungen sind, worauf sie beruhen und welche Forderungen sich aus ihnen ableiten lassen. Hierbei interessiert insbesondere die Frage nach kommunalen Spielräumen und wie jene mit welchem „Resultat“ genutzt werden. Der Beitrag dieser kleinen Studie liegt in der Dokumentation und Analyse der Unterbringung von Geflüchteten in GU an der Schnittstelle von Politik, Recht, Verwaltung und Praxis und beleuchtet somit einen spezifischen Bereich des lokalen Flüchtlingsregimes in Deutschland.

Studie (Volltext)